Bildung
04.07.2008 in Bildung von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
"Eine Bildungsmilliarde für Bayern ist das bestangelegte Geld!"
Oppositionschef Franz Maget: Man muss wie der CSU-Schulminister schon autistische Züge haben, wenn man die Wirklichkeit in diesem Land so total ausblendet
02.04.2008 in Bildung von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Stellungnahme zur aktuellen Bildungsdiskussion in Bayern von Hans-Ulrich Pfaffmann, MdL, Mitglied im Kompetenzteam der BayernSPD
Seit der Kommunalwahl im März 2008 soll in der bayerischen Bildungspolitik alles besser werden. Der Beobachter fragt sich: Wieso eigentlich? Den Wähler und Wählerinnen wurde jahrelang erklärt, dass Bayern die beste Bildungspolitik macht und in der ganzen Welt bildungspolitisch Spitze ist - besser geht’s ja gar nicht!
06.11.2007 in Bildung von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
"Alles nur schöne Worte - die Wahrheit sieht anders aus"
Die CSU-Staatsregierung und CSU-Landtagsfraktion sprechen mit gespaltener Zunge. Immer wieder wird betont, dass die gebundenen Ganztagsangebote an Grund- und Hauptschulen weiterhin ausgebaut werden sollen. Immer wieder wird seitens der Staatsregierung und der CSU im Landtag betont, dass ein flächendeckendes und bedarfsgerechtes Ganztagsangebot notwendig sei. Zuletzt erklärte CSU-MdL Berthold Rüth in der Plenarsitzung des Landtags vom 23.10.2007: "Nun richten wir den Fokus gezielt auf die Grund- und Hauptschulen, die wir nach Bedarf zu Ganztagsschulen ausbauen."
14.06.2007 in Bildung von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Fraktionschef Maget und Bildungspolitiker Pfaffmann auf Informationsreise in Mainz und Wörth am Rhein - Mehr Chancengleichheit möglich.
30.03.2007 in Bildung von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Mit Zufriedenheit hat der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl auf den einstimmigen Beschluss des SPD-Parteivorstands reagiert, das BAföG noch in dieser Legislaturperiode erhöhen zu wollen und gleichzeitig eine drohende Begrenzung der Förderung an den Berufsoberschulen in Bayern zu verhindern: „Jetzt muss sich zeigen, ob der Koalitionspartner CSU mitspielt und auch im Interesse Bayerns gewillt ist, dieses wichtige bildungspolitische Signal zu unterstützen.“
24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen
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