Bildung
04.07.2008 in Bildung von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
"Eine Bildungsmilliarde für Bayern ist das bestangelegte Geld!"
Oppositionschef Franz Maget: Man muss wie der CSU-Schulminister schon autistische Züge haben, wenn man die Wirklichkeit in diesem Land so total ausblendet
02.04.2008 in Bildung von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Stellungnahme zur aktuellen Bildungsdiskussion in Bayern von Hans-Ulrich Pfaffmann, MdL, Mitglied im Kompetenzteam der BayernSPD
Seit der Kommunalwahl im März 2008 soll in der bayerischen Bildungspolitik alles besser werden. Der Beobachter fragt sich: Wieso eigentlich? Den Wähler und Wählerinnen wurde jahrelang erklärt, dass Bayern die beste Bildungspolitik macht und in der ganzen Welt bildungspolitisch Spitze ist - besser geht’s ja gar nicht!
06.11.2007 in Bildung von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
"Alles nur schöne Worte - die Wahrheit sieht anders aus"
Die CSU-Staatsregierung und CSU-Landtagsfraktion sprechen mit gespaltener Zunge. Immer wieder wird betont, dass die gebundenen Ganztagsangebote an Grund- und Hauptschulen weiterhin ausgebaut werden sollen. Immer wieder wird seitens der Staatsregierung und der CSU im Landtag betont, dass ein flächendeckendes und bedarfsgerechtes Ganztagsangebot notwendig sei. Zuletzt erklärte CSU-MdL Berthold Rüth in der Plenarsitzung des Landtags vom 23.10.2007: "Nun richten wir den Fokus gezielt auf die Grund- und Hauptschulen, die wir nach Bedarf zu Ganztagsschulen ausbauen."
14.06.2007 in Bildung von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Fraktionschef Maget und Bildungspolitiker Pfaffmann auf Informationsreise in Mainz und Wörth am Rhein - Mehr Chancengleichheit möglich.
30.03.2007 in Bildung von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Mit Zufriedenheit hat der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl auf den einstimmigen Beschluss des SPD-Parteivorstands reagiert, das BAföG noch in dieser Legislaturperiode erhöhen zu wollen und gleichzeitig eine drohende Begrenzung der Förderung an den Berufsoberschulen in Bayern zu verhindern: „Jetzt muss sich zeigen, ob der Koalitionspartner CSU mitspielt und auch im Interesse Bayerns gewillt ist, dieses wichtige bildungspolitische Signal zu unterstützen.“
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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