Nachrichten zum Thema Verkehr
10.09.2008 in Verkehr von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Versprochen und gehalten
Während einer Veranstaltung der SPD am 18.12.2000 in Weiden hatte es Gerhard Schröder versprochen - heute konnte die Fertigstellung der A6 auch am letzten Teilstück zwischen A93 und Amberg gefeiert werden.
Die Region und vor allem die Gemeinden an den bisherigen Strecken sind dankbar, dass diese wichtige und vielbefahrene Ost-West-Verbindung nun durchgängig befahrbar ist.
Der SPD Unterbezirk bedankt sich noch einmal recht herzlich bei Gerhard Schröder.
Und auch Ex-Innenminister Beckstein musste seinen Wetteinsatz einlösen und übergab während der Eröffnungsfeier einen Flasche "Fürst Spätburgunder, Jahrgang 2005" an Ludwig Stiegler. Beckstein hatte die Finanzierung des Lückenschlusses damals als "Luftnummer" bezeichnet und gegen Stiegler gewettet der die Finanzierung als gesichert ansah.
10.05.2007 in Verkehr von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Verkehrsinvestitionen: Bund gibt 3 Mrd. Euro nach Bayern
Laut dem Vorsitzenden der Bayerischen SPD-Landesgruppe Florian Pronold, MdB und den beiden Verkehrspolitikern der Landesgruppe Heidi Wright, MdB und Heinz Paula, MdB ist der Ausbau der A 8 zwischen Ulm über Augsburg bis Fürstenfeldbruck, der A 6 zwischen Amberg und Nürnberg sowie der Neubau von insgesamt 42 Ortsumfahrungen in Bayern finanziell gesichert. Insgesamt wird das Bundesverkehrsministerium in den nächsten Jahren 3,138 Mrd. Euro für laufende bzw. geplante Verkehrsprojekte des Bundes in Bayern zur Verfügung stellen.
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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