09.09.2009 in Familie von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Sollen Kinderbetreuungsplätze auch in Bayern für die Eltern kostenfrei sein?

 
Kostenfreie Kinderbetreuung auch in Bayern!

Der Kindergartenbesuch in Rheinland-Pfalz ist ab sofort kostenfrei.
Für alle Drei- bis Sechsjährigen, demnächst sogar für alle Zweijährigen übernimmt das Land fortan die Kosten.

 

14.08.2007 in Familie von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Adelheid Rupp: CSU frauenpolitisch unglaubwürdig

 

Herdprämie verhindert Familienpolitik aus einem Guss!

Zur Vorlage des CSU-Gesetzentwurfs (speziell zur Einführung des Betreuungsgelds für Kleinkinder, die zuhause betreut werden) erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und stellvertretende Vorsitzende der BayernSPD, Adelheid Rupp: "Die CSU zeigt mit der von ihr geforderten ‚Herdprämie' ihr wahres frauenpolitisches Gesicht: Die CSU tritt gegen die Erwerbstätigkeit von jungen Frauen ein und sorgt sich allein um Alleinverdienerfamilien. Die CSU verharrt immer noch in der alten Familienidylle, die die Veränderungen in der Gesellschaft nicht wahrnehmen will und ist im letzten Jahrhundert stehen geblieben."

 

31.05.2007 in Familie von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Kindergeld nicht umschichten

 

Keine Chance auf Umsetzung gibt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Bärbel Dieckmann Überlegungen aus der Unionsfraktion, das Kindergeld für volljährige Kinder zu streichen. Der Vorschlag sei lebensfern und gefährde Bildungschancen.

 

15.05.2007 in Familie von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung durchgesetzt

 

Die SPD hat sich beim notwendigen Ausbau der Kinderbetreuung durchgesetzt! Ab 2013 werden Eltern einen einklagbaren Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem ersten Lebensjahr ihres Kindes erhalten. Gemauert wird in der Union immer noch beim Thema Mindestlöhne, für die sich die SPD weiter stark machen wird.

 

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

Webseite der BayernSPD BayernSPD-Landtagsfraktion

23.05.2024 18:00 Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern
Das Bundeskabinett hat am 22.05.2024 den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur Reform der ambulanten Gesundheitsversorgung beschlossen. Damit soll der strukturelle Notstand von Hausarztpraxen insbesondere in ländlichen Regionen abgefedert werden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Die gesundheitliche Versorgung der Patientinnen und Patienten muss dringend gestärkt werden. Schon heute haben Menschen Probleme einen Termin beim… Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern weiterlesen

20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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