01.11.2019 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus

 

Schlechte Zeiten für rechte Hetzer im Netz. Künftig wartet der Rechtsstaat nicht mehr bis aus Worten Taten werden. Facebook und andere soziale Netzwerke müssen Morddrohungen und Volksverhetzungen dem Bundeskriminalamt melden. Die heute von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen gegen Rechtsextremismus sind eine erste Antwort unseres Rechtsstaates auf Halle und Lübcke. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum mehr, in dem alles ohne Konsequenzen gesagt werden kann. Der Kampf gegen Rechts ist nicht nur Aufgabe der Sicherheitsbehörden, sondern eine gesamtgesellschaftliche, die wir alle erfüllen müssen: In der Kita, in der Schule und zu Hause

 

30.08.2019 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Uli Grötsch zum Luftverkehr: Für eine CO2-Steuer

 

Grötsch: „Der neue Sozialismus der CSU leistet keinen Beitrag zum Klimaschutz“

 

Die BayernSPD setzt sich für eine Steuer auf den Ausstoß des Klimagases Kohlendioxid (CO-2) ein. Die CSU schlägt laut Medienberichten eine Strafsteuer auf Flugtickets für unter 50 Euro vor. Der Generalsekretär der BayernSPD Uli Grötsch, MdB, winkt ab:

„Mehr Klimaschutz im Luftverkehr gibt es nur mit einer CO-2-Steuer. Und zwar auf alle Flüge, nicht nur für die billigen Lockangebote der Fluggesellschaften. Eine CSU-Strafsteuer auf Billigflieger verfehlt ihre Wirkung: Sie hilft weder dem Klima, noch verringert sie den Kohlendioxid-Ausstoß."

Service: O-Ton Uli Grötsch über die Strafsteuer der CSU auf Billigflüge

Außerdem belaste die Strafsteuer für Billigtickets nur das Portemonnaie der Menschen mit einem geringen Einkommen, so Grötsch:

„Der neue Sozialismus der CSU leistet nicht nur keinen Beitrag zum Klimaschutz, er belastet auch die unteren Einkommensklassen über Gebühr. Dieselbe CSU, die bei einer CO-2-Steuer Nachteile für Menschen mit geringem Einkommen befürchtet, will also nun im Luftverkehr genau diesen Menschen in die Tasche greifen und ihre Mobilität behindern. Das verstehe, wer will.“

 

15.04.2019 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Neue SPD-Geschäftsstellenmitarbeiterin

 
MdB Uli Grötsch und Claudia Hösch

Seit dem 1. April ist Claudia Hösch Ansprechpartnerin für die Genossen des SPD-Unterbezirks Weiden-Neustadt-Tirschenreuth. Die 52-Jährige tritt als Verwaltungsangestellte die Nachfolge von Geschäftsführerin Gisela Birner an, die in den Ruhestand gewechselt ist, und ist nun in der SPD-Geschäftsstelle in Weiden Hinterm Zwinger anzutreffen. Hösch war bisher bei der Deutschen Philatelie in Weiden beschäftigt und freut sich auf die neue Aufgabe, von der sie sich viel Abwechslung und Kontakte verspricht. „Die Nachfolge von Gisela anzutreten ist nicht einfach, aber ich werde mein Bestes geben“, sagte Hösch, die von ihrem Chef, MdB Uli Grötsch begrüßt wurde.

 

15.04.2019 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Verabschiedung von Geschäftsführerin Gisela Birner

 

Ganz großer Bahnhof für Gisela Birner. Zum Abschied der langjährigen Geschäftsführerin des SPD-Unterbezirks und Bezirks erwiesen zahlreiche Sozialdemokraten aus der Region der Weidenerin im Hotel Stadtkrug die Ehre. Unter den Gästen waren auch Landtagsabgeordnete Annette Karl und MdB Uli Grötsch mit seinen Vorgängern Werner Schieder und Ludwig Stiegler, der eigens aus Berlin angereist war.

 

09.01.2019 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Datendiebstahl - Grötsch: Datenschutz auf die Lehrpläne

 

Das Bayerische Kabinett hat sich auf seiner Sitzung am 08. Januar 2019 mit dem Thema Datensicherheit beschäftigt. Die Staatsregierung fordert laut Mitteilung unter anderem härtere Strafen für digitale Kriminalität. Anlass ist die Veröffentlichung geklauter Daten, mutmaßlich durch einen 20-jährigen Schüler aus Hessen.

Der Generalsekretär der BayernSPD Uli Grötsch, MdB, dazu: „Ich wäre dankbar, wenn dieser Datendiebstahl eine Debatte in Gang bringt. Viele Menschen gehen zu fahrlässig mit ihren Passwörtern und Daten um. Unsere Daten werden nur sicherer, wenn wir schon unseren Kindern den Wert von Privatsphäre beibringen. Der Datenschutz gehört auf die Lehrpläne der Schulen wie das kleine Einmaleins.“

 

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

Olaf Scholz Kanzlerkandidat SPD Zukunftsprogramm. Für Deutschland. Für Dich. BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD

18.08.2022 11:39 Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas
WEITERE ENTLASTUNG KOMMT! Angesichts der steigenden Energiepreise senkt die Bundesregierung die Mehrwertsteuer auf Gas vorübergehend. „You’ll never walk alone“ sagte Kanzler Scholz. Auch ein neues Entlastungspaket kommt in den kommenden Wochen. Um Gaskundinnen und Gaskunden zu entlasten, senkt die Bundesregierung zeitlich befristet die Mehrwertsteuer auf Erdgas von 19 auf 7 Prozent ab. „Mit diesem Schritt… Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas weiterlesen

15.08.2022 12:18 Kanzler Olaf Scholz
„WIR STEHEN ZUSAMMEN“ Kanzler Olaf Scholz hat angesichts des Kriegs in Europa und der steigenden Preise zum Zusammenhalt aufgerufen. Allen werde geholfen, um gut durch den Winter zu kommen. Die Lage im Herbst und Winter werde schwierig, man sei aber vorbereitet, „damit wir als Land gemeinsam durch diese Zeit gehen können, damit wir zusammenstehen“, sagte… Kanzler Olaf Scholz weiterlesen

15.08.2022 12:00 Spitzensportförderung neu denken
Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der Analyse der staatlich geförderten Spitzensportentwicklung „Warum ist es uns das wert?“ von Athleten Deutschland e.V., fordert die SPD-Fraktion im Bundestag, die finanzielle Spitzensportförderung zu reformieren. „Athleten Deutschland legt mit der heute veröffentlichten Analyse den Finger in die Wunde der deutschen Spitzensportförderung. Auch im Sportausschuss Anfang Mai gingen die Stellungnahmen der… Spitzensportförderung neu denken weiterlesen

11.08.2022 16:19 Kanzler Scholz in der Bundespressekonferenz
„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de

10.08.2022 16:16 Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig
Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Ein weiterer kräftiger Entlastungsimpuls bis in die Mitte der Gesellschaft ist richtig und notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit… Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig weiterlesen

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