Nachrichten zum Thema Europa
02.12.2009 in Europa von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Abschied von der Aufklärung
MdEP Ismail Ertug: "Europa hat andere Probleme als die Frage, ob ein Minarett ins Stadtbild passt"
Brüssel. „Das Ergebnis der Volksabstimmung in der Schweiz überrascht mich nicht“, reagiert Ismail Ertug, SPD-Abgeordneter im Europäischen Parlament, auf die ablehnende Haltung der Eidgenossen gegenüber dem Bau weiterer Minarette. „Es ist die logische Konsequenz fehlender Aufklärung und populistischer Panikmache hinsichtlich einer angeblichen Islamisierung der Gesellschaft.“ Insofern gibt Ertug Altbundeskanzler Helmut Schmidt recht, der gesagt hatte, dass eine Integration verschiedener Kulturen in Deutschland auf absehbare Sicht kaum möglich sei.
„Voraussetzung für jede Integration ist die Bereitschaft auf beiden Seiten, sich von Klischees zu verabschieden – dazu müssten wir uns erst einmal kennenlernen.“
20.11.2009 in Europa von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Erster Europabrief von Ismail Ertug
Ismail Ertug, Amberger Europaabgeordneter, hat seinen ersten Europabrief herausgegeben.
Ertug berichtet darin über seine neue Aufgabe als Mitglied des Europarlaments und gibt seine Kontaktdaten in Regensburg und Brüssel bekannt.
Der Europabrief als pdf-Download
24.02.2009 in Europa von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
SPD-Aktionstag zum Auftakt des Europa-Wahlkampfes
"Zurück zu den Wurzeln." Die Sozialdemokraten besinnen sich wieder ihres Klientel. "Deutschland zerfällt seit Jahren in eine boomende Exportwirtschaft und eine stagnierende Binnenwirtschaft. Der Lohnverzicht in Deutschland hat den Export gestützt, aber den Konsum ruiniert", brachte Bundestagskandidat Werner Schieder beim Aktionstag der Oberpfälzer SPD in der Max-Reger-Halle das Dilemma auf den Punkt.
21.06.2008 in Europa von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Michael Zirpel und Ismail Ertug wollen für SPD nach Brüssel
Zwei für Europa
„Wie schön es sein kann, in Europa zu leben, zeigt die Europameisterschaft." Der Bewerber um die Oberpfalz-Kandidatur zur Europawahl, Ismail Ertug (SPD), stellte sich am Samstag bei der Europa-Unterbezirkskonferenz in der Max-Reger-Halle als eingefleischter Europäer dar. Der 32-jährige Krankenkassen-Betriebswirt aus Amberg möchte sich in Brüssel vor allem für die Oberpfalz einsetzen. Sein Hauptaugenmerk gelte den kleinen und mittleren Betrieben. Gleichzeitig lägen ihm die soziale Sicherung und ein gesunder Wettbewerb in Europa am Herzen.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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